Liebe Leserinnen, liebe Leser,
seit unserem letzten Newsletter Anfang März 2022 ist viel passiert, leider nicht nur Gutes. Der Ukraine-Krieg dauert mittlerweile fast fünf Monate und ein schnelles Ende ist leider nicht in Sicht. Wir versuchen seitdem und auch weiterhin, den über 3.000 Ukrainerinnen und Ukrainern, die in unseren Landkreis geflüchtet sind, temporär ein gutes und familiäres Zuhause anzubieten. Die überall erkennbaren Preissteigerungen machen sich nicht nur in Ihren Geldbeuteln bemerkbar, sondern auch bei Bauaufträgen oder den Energiekosten des Landkreises bzw. seinen Auftragnehmern. Auch blicken wir auf einen Herbst und Winter mit einer unklaren Zukunft der Corona-Situation voraus. Es ist derzeit eine spannende und arbeitsreiche Zeit in der Politik, nicht nur auf Bundes- und Landesebene, sondern auch bei uns in der Kommunalpolitik im Landkreis Darmstadt-Dieburg.
Politisch lag der Fokus der Kreispolitik in den letzten Wochen auf den Beratungen des Doppelhaushaltes 2022/23 und dessen Beschluss am 20. Juni 2022. Die SPD-CDU-Koalition konnte gemeinsam mit der Kreisspitze das eingebrachte Defizit von ca. 30 Millionen Euro im aktuellen Haushaltsjahr auf ca. 15 Millionen Euro reduzieren. Auch kann die weitere Erhöhung der Kreisumlage ab 2023 auf „nur“ 0,85 Prozentpunkte anstelle der angekündigten 1,5 Prozentpunkte abgemildert werden, wenn die Städte und Gemeinden die Verantwortung im Bereich der Kindertagespflege übernehmen. Wir wissen alle sehr gut, dass wir als Landkreis und die 23 Städte und Gemeinden die Zukunft sowie die großen Herausforderungen als kommunale Familie nur gemeinsam meistern können. Der Landkreis muss seinen Haushalt dringend in den Griff bekommen und dabei gerade an der Ausgabenseite intensiv arbeiten. Zugleich dürfen wir die Finanzkraft der Städte und Gemeinden nicht über Gebühr strapazieren, denn ansonsten drohen vielerorts Steuererhöhungen. Allerdings haben wir auch einige Altlasten unserer Vorgängerregierungen geerbt, die wir nach und nach abarbeiten.
Außerdem blicken wir auf das ambitionierte Schulbauprogramm unseres Ersten Kreisbeigeordneten und Schuldezernenten Lutz Köhler. Gerade im Grundschulbereich müssen wir aufgrund steigender Schülerzahlen dringend neue Schulen bauen oder Schulen erweitern.
Der Arbeitskreis Gleichstellung, Generationen und Soziales (GGS) blickt auf seine Klausurtagung im März 2022 zurück und stellt sein Arbeitsprogramm in den nächsten Monaten vor. Wir haben uns in den letzten Wochen auch intensiv als Koalition mit der Zukunft des SENIO-Verbandes beschäftigt und wollen diesen gemeinsam mit den Kommunen zukunftssicher vor allem im Sinne der Bewohnerinnen und Bewohner sowie der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter umbauen. Unser Ziel ist es, bis zum 31. Dezember 2022 den Zweckverband SENIO-Verband aufzulösen, die Eingliederung der Seniorendienstleistungs gGmbH Gersprenz in die Kreiskliniken voranzutreiben und die Zusammenlegung der Pflege- und Krankenpflegeschule endlich umzusetzen.
Die Planungen der STRADADI GmbH werden im zweiten Halbjahr 2022 Fahrt aufnehmen und wir werden hoffentlich erste Erkenntnisse erhalten, wie sich der Straßenbahnausbau in den Landkreis mittelfristig realisieren lässt. Hierbei wird sowohl die Straßenbahnverbindung von Darmstadt in den Ostkreis nach Roßdorf und Groß-Zimmern sowie in den Westkreis nach Weiterstadt untersucht. Für uns als CDU ist allerdings klar, dass diese riesigen Zukunftsprojekte nur gemeinsam im Einvernehmen mit den betroffenen Kommunen realisiert werden können. Auch sind wir gespannt auf die ersten Erfahrungen des DadiLiners als On-Demand-Shuttle in den fünf Projektkommunen. Wir hoffen, dass die Lieferung der benötigten Elektrofahrzeuge bald erfolgen kann.
Weiterhin sind wir gemeinsam mit dem Odenwaldkreis auf dem Weg die Zukunft des Odenwald-Schlachthofes in Brensbach und damit die letzte Möglichkeit der Schlachtung in Südhessen zu sichern. Uns ist es ein Anliegen, dass weiterhin regional – auch im Sinne des Tierwohls – geschlachtet werden kann und dadurch kurze Transportwege gewährleistet werden. Hierfür wollen wir gemeinsam mit dem Odenwaldkreis die Gesellschaftsmehrheit an der Bauträger GmbH des Schlachthofs übernehmen.
In dieser Ausgabe stellen wir Ihnen auch einmal die Arbeit des Kreisausschusses (KA) vor, ein Gremium das kaum jemand in der Öffentlichkeit wahrnimmt, das aber sehr wichtig für die Geschicke des Landkreises ist.
Traditionell findet in den Sommerferien auch wieder unsere Sommertour statt. Wir konnten wieder ein vielfältiges Besuchsprogramm an sechs Tagen zusammenstellen. Dieses Jahr haben wir die Sommertour auf die erste Ferienwoche am 25. und 27. Juli 2022 und die letzte Ferienwoche vom 29. August bis 1. September 2022 aufgeteilt, um die Urlaubsplanungen vieler Interessierten besser berücksichtigen zu können. Wir freuen uns auf Ihre Anmeldungen!
Wir wünschen Ihnen in den nächsten Wochen einen schönen Sommer, sonnige Sommerferien und auch einmal genügend Zeit, sich zu entspannen und die Seele baumeln zu lassen. Natürlich hoffen wir auch auf eine rege Teilnahme an unserer Sommertour!
Ihr
Maximilian Schimmel
