CDU Stadtverband Weiterstadt

Anträge und Anfragen der CDU-Fraktion

Wir wollen Sie über die Anträge, Initiativen und Anfragen der CDU-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Weiterstadt informieren.

 

2024:

- Antrag „Festlegung des Wahltermins für die Wahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters der Stadt Weiterstadt im Jahr 2025“ zur Stadtverordnetenversammlung am 10. Oktober 2024

- Änderungsanträge zur Neufassung der Benutzersatzung der städtischen Kindertageseinrichtungen und Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der städtischen Kindertageseinrichtungenzur Stadtverordnetenversammlung am 10. Oktober 2024

- Änderungsanträge zum Anpassungsbeschluss zum Haushalt 2024 zur Stadtverordnetenversammlung am 20. Juni 2024

- Änderungsanträge zum Haushaltplan und Investitionsprogramm 2024 zur Stadtverordnetenversammlung am 1. Februar 2024

- "Gemeinsame Erklärung aller Fraktionen für die Demokratie und gegen Spaltung und Hetze" zur Stadtverordnetenversammlung am 1. Februar 2024

2023:

- Anfrage „Zukunft Campingplatz am Steinrodsee“ zur Stadtverordnetenversammlung am 16. November 2023

- Gemeinsame Anfrage mit der ALW/Grünen-Fraktion "Pflege der Wassergräben auf dem Gebiet der Stadt Weiterstadt" zur Stadtverordnetenversammlung am 16. November 2023

- Antrag „Festival SummerJam soll weiterhin im Schlosspark Braunshardt bleiben!“ zur Stadtverordnetenversammlung am 16. November 2023

- Ergänzungsantrag zur „Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen“ (Drucksache 11/0582/1) zur Stadtverordnetenversammlung am 16. November 2023

- Antrag „Lehren aus den Starkregenereignissen im Jahr 2023“ zur Stadtverordnetenversammlung am 7. September 2023

- Anfrage „Sachstand Sanierung Feuerwehr Weiterstadt“ zur Stadtverordnetenversammlung am 7. September 2023

- Änderungsantrag zum SPD-Antrag „Alternative Standorte für die neue Grundschule in Weiterstadt“ (TOP 16) zur Stadtverordnetenversammlung am 6. Juli 2023

- Antrag "Prüfung des Erhalts und der Sanierung der Toiletten auf dem Schulhof der Alten Schlossschule in Gräfenhausen" zur Stadtverordnetenversammlung am 27. April 2023

- Antrag "Prüfung eines Wasserspielplatzes am Bach in Gräfenhausen oder Schneppenhausen" zur Stadtverordnetenversammlung am 27. April 2023

- "Änderungsanträge zum Haushalt bzw. Investitionsprogramm 2023" zur Stadtverordnetenversammlung am 27. April 2023

2022:

- Änderungsantrag zur Drucksache 11/0278/1: „Grundsatzentscheidung zum Bau einer Grundschule am Campus Aulenberg“ für die gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Soziales, Sport und Kultur und des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität am 5. Dezember 2022

- Antrag "Prüfung der Einführung einer digitalen Hundemarke" zur Stadtverordnetenversammlung am 15. Dezember 2022

- Antrag "Prüfung eines Teo-Marktes oder eines vergleichbaren Mini-Supermarktes für den Stadtteil Schneppenhausen" zur Stadtverordnetenversammlung am 15. Dezember 2022

- Anfrage „Straßensanierungen 2022 – 2026“ zur Stadtverordnetenversammlung am 2. Juni 2022

- Anfrage „Lückenschluss des Radweges entlang der B 42“ zur Stadtverordnetenversammlung am 28. April 2022

- Anfrage „Umbau der Parkplätze am Roten Platz in Gräfenhausen“ zur Stadtverordnetenversammlung am 28. April 2022

- Antrag „Schließung der Sparkassen-Filialen in Braunshardt und Gräfenhausen nicht kommentarlos hinnehmen!“ zur Stadtverordnetenversammlung am 28. April 2022

- #SLAVAUKRAINI #STANDWITHUKRAINE - Gemeinsame Erklärung aller Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung Weiterstadt zur Stadtverordnetenversammlung am 17. März 2022

- Statement der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Weiterstadt zu den sogenannten „Montagsspaziergängen“ in Weiterstadt zur Stadtverordnetenversammlung am 10. Februar 2022


2021:

- Antrag "Änderung der Satzung zur Nutzung des Recyclinghofs der Stadt Weiterstadt – Rücknahme der Gebühren für die Abgabe von Papier, Pappe und Kartonagen" zur Stadtverordnetenversammlung am 9. Dezember 2021

- Antrag "Zusammenlegung der beiden Weiterstädter Kläranlagen prüfen" zur Stadtverordnetenversammlung am 9. Dezember 2021

- Antrag "Ausbau von MINI-Photovoltaikanlagen fördern" zur Stadtverordnetenversammlung am 9. Dezember 2021

- Anfrage "Schließzeit des Weiterstädter Schwimmbads" zur Stadtverordnetenversammlung am 9. Dezember 2021

- Anfrage „Sachstand Warteliste Betreuungsplätze“ zur Stadtverordnetenversammlung am 7. Oktober 2021

- Gemeinsamer Antrag der SPD-, FWW- und CDU-Fraktion: „Beauftragung des Ausschusses mit der abschließenden Beschlussfassung über den Bieter für die Entwicklung von Apfelbaumgarten II“ zur Stadtverordnetenversammlung am 7. Oktober 2021

- Antrag "Ankauf des Ostflügels des Braunshardter Schlosses prüfen" zur Stadtverordnetenversammlung am 9. September 2021

- Antrag "Schaffung eines Fuß- und Radweges entlang des Beunewegs" zur Stadtverordnetenversammlung am 9. September 2021

- Anfrage „Ökopunkte“ zur Stadtverordnetenversammlung am 9. September 2021

- Anfrage „Erneut verzögerter Start Kita Brunnenweg“ zur Stadtverordnetenversammlung am 9. September 2021

- Antrag "Luftfilteranlagen für Kitas und Krippen prüfen" zur Stadtverordnetenversammlung am 15. Juli 2021

- Antrag "Abschaffung der Sommerferienschließzeiten an den Kitas und Krippen ab 2022" zur Stadtverordnetenversammlung am 15. Juli 2021

- Antrag "Weitere Umgestaltung der Darmstädter Straße" zur Stadtverordnetenversammlung am 15. Juli 2021

- Antrag "Beleuchtung Gräfenhäuser/Weiterstädter Weg" zur Stadtverordnetenversammlung am 24. Juni 2021


2020:

- Dringlichkeitsantrag "Umgestaltung des Platzes vor der Papeterie – in Gräfenhausen" zur Stadtverordnetenversammlung am 17. Dezember 2020

- Änderungsantrag "Flüchtlinge aus Moria" zur Stadtverordnetenversammlung am 22. Oktober 2020

- Antrag zum "Freiwilliger Beitritt zum Regionalverband FrankfurtRheinMain" zur Stadtverordnetenversammlung am 22. Oktober 2020

- Gemeinsamer Antrag der CDU- und ALW-Fraktion "Aufnahme von Verhandlungen mit der Stadt Darmstadt und dem Landkreis Darmstadt-Dieburg zur Straßenbahnverbindung Darmstadt-Weiterstadt" zur Stadtverordnetenversammlung am 6. Februar 2020 


2019:

- Antrag: Aufforstungsprogramm im Weiterstädter Wald „Ein Mensch, ein Baum“ zur Stadtverordnetenversammlung am 24. Oktober 2019

- Anfrage "städtische Leasingfahrzeuge" zur Stadtverordnetenversammlung am 24. Oktober 2019

- Anfrage "Betreuungsplätze in Weiterstadt" zur Stadtverordnetenversammlung am 24. Oktober 2019

- Antrag zur "Ablehnung Streckenplanung Güterverkehrstrasse „Variante a“ durch Deutschen Bahn" zur Stadtverordnetenversammlung am 22. August 2019

- Antrag "Anschaffung von zwei Bürgerkoffern" zur Stadtverordnetenversammlung am 22. August 2019

- Anfrage "Sanierungs- und Finanzierungskonzept SV 1910 Weiterstadt e.V." zur Stadtverordnetenversammlung am 22. August 2019

- Anfrage "Warteliste Kindergartenplätze" zur Stadtverordnetenversammlung am 22. August 2019

- Anfrage erste Ausgabe „Rathaus direkt“ zur Stadtverordnetenversammlung am 27. Juni 2019

- Anfrage Mietpreisbremse in Weiterstadt zur Stadtverordnetenversammlung am 27. Juni 2019



2018:

- Änderungsanträge zum Haushalt 2019 zur Haupt- und Finanzausschusssitzung am 6. Dezember 2018

- Änderungsantrag TOP 13 „Entwicklung eines städtebaulichen Konzeptes für Apfelbaumgarten 2; Zwischenbericht“ zur Drucksache 10/0073/12 zur Stadtverordnetenversammlung am 22. November 2018

- Änderungsantrag TOP 15 „Sanierung Bürgerhaus Schneppenhausen – Vorstellung der Planungsvarianten inkl. Kostenschätzung“ zur Drucksache 10/0624/1 zur Stadtverordnetenversammlung am 22. November 2018

- Antrag "Standort Astrid-Lindgren-Schule" vom 12. November 2018

- Anfrage zur Einholung von Vergleichsangeboten für städtische Fahrzeuge vom 14. September 2018

- Anfrage zur Nutzung der Entega-Ladesäulen vor dem Medienschiff und am Postplatz Gräfenhausen vom 14. September 2018

- Anfrage zur Nutzung der Räumlichkeiten in der alten Schlossschule vom 1. September 2018

- Antrag "Installation fester Bewässerungssysteme im Zuge der Gestaltung der Außenanlage

 

 

des neuen Bürgerhauses Braunshardt und bei weiteren größeren städtischen Grünflächen" vom 1. September 2018


- Anfrage zur Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen im 2. Quartal 2018 vom 28. Juli 2018

- Anfrage zum Sachstand der Baumaßnahmen Bürgerhaus Braunshardt vom 28. Juli 2018

- Anfrage zum Brandschutz im Bürgerzentrum Weiterstadt vom 28. Juli 2018

- Antrag "Teilnahme an dem Programm KOMPASS der Hessischen Polizei" vom 27. Juli 2018

- Antrag "Pädagogische Vielfalt und Flexibilität in den Weiterstädter Kindertagesstätten stärken" vom 27. Juli 2018

- Antrag "Einrichtung eines Runden Tisches zum Thema B 42" vom 30. April 2018

- Anfrage „Sachstand elektronische Anmeldung für Kindertageseinrichtungen“ vom 30. April 2018

 

 

- Anfrage "Entwicklung Gewerbesteuereinnahmen 1. Quartal 2018" vom 30. April 2018

- Antrag "Aussähen von Blühstreifen im Weiterstädter Stadtgebiet" vom 23. März 2018

2017:

- Antrag "Änderung der Stellplatzsatzung; Aufhebung des Beschlusses zur Ablösung von Stellplätzen in der Darmstädter Straße" vom 4. Dezember 2017

- Antrag "Instandsetzung Raumteiler Bürgerhaus Schneppenhausen" vom 1. Dezember 2017

- Antrag "Ermittlung von Investitionskosten für den Straßenbau zur Haushaltsberatung" vom 1. Dezember 2017

- Anfrage  "Aktuelle Situation Betreuungsplätze in Weiterstadt - Bekommen alle Kinder einen Betreuungsplatz?" vom 1. Dezember 2017

- Anfrage "Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen" vom 1. Dezember 2017

- Antrag "Einführung einer Steuer für Wettvermittlungsstellen" vom 8. November 2017

- Antrag „Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse der Stadt Weiterstadt in § 22 Redezeit - Verlängerung der Redezeit“vom 30. September 2017

- Antrag zur „Beitragsfreiheit Kindertagesstätten/Kindergärten für 3 bis 6-jährige“vom 30. September 2017

- Antrag „Konkrete Maßnahmen für die Verbesserung der Betreuungssituation in Weiterstadt“ vom 22. Mai 2017

- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und ALW: „Ausweg aus der Betreuungsmisere/dem Betreuungsnotstand – Erstellung eines verlässlichen Konzeptes für die langfristige Betreuung für Kinder unter und über drei Jahren sowie Grundschulkinder“ vom 20. März 2017

- Antrag „Nein zum Darmstädter Stadionneubau auf Weiterstädter Gemarkung“ vom 13. Januar 2017

- Antrag „Schaffung weiterer Parkplätze auf dem Marktplatz“ vom 12. Januar 2017


2016:

- Antrag "Warteunterstand für die Bushaltestellen an der Hessenwaldschule" vom 4. Oktober 2016

- Antrag "Einführung einer Sportlerehrung durch die Stadt Weiterstadt in Zusammenarbeit mit den Vereinen" vom 3. Oktober 2016

- Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen CDU und ALW vom 30. August 2016 zum SPD/FW-Antrag „Entwicklung städtebauliches Konzept für Apfelbaumgarten 2“ vom 27. Juni 2016 (Drucksache : 10/0073

- Antrag "Neugestaltung Darmstädter Straße“ vom 28. August 2016

- Anfrage "Ausgleichsflächen bei Baumaßnahmen" vom 28. August 2016

- Anfrage "Brücke am Mühlbach in Gräfenhausen“ vom 23. August 2016

- Anfrage "Tempo 30 - Aufhebung“ vom 23. August 2016

- Anfrage "Fahrradboxen Postplatz Gräfenhausen" vom 23. August 2016

- Anfrage "Öffnungszeiten Stadtbüro Gräfenhausen" vom 23. August 2016

- Antrag "Zwischenbericht Sanierung Bürgerhäuser bzw. Bürgerzentrum Weiterstadt" vom 30. Mai 2016

- Antrag "Auflösung des Eigenbetriebs KIS" vom 2. Mai 2016


2015:

- Änderungsantrag "Hundesteuersatzung" vom 26. November 2015

- Antrag "Hotspots für Weiterstadt" vom 3. September 2015

- Antrag "Neugestaltung Darmstädter Straße – Nein zur Gabionen-Mauer, Ja zum Naturstein" vom 3. September 2015