Schulhoferweiterung Carl-Ulrich-Schule
Die CDU-Fraktion ist erfreut, dass ihre Initiative zur Schulhoferweiterung der Carl-Ulrich-Schule in der Stadtverordnetenversammlung erfolgreich war. Ursprünglich beantragte die CDU-Fraktion die Versetzung des Zaunes vor der Carl-Ulrich-Schule am Place Verneuile sur Seine, um hierdurch den Schulhof zu erweitern. Nach langen parlamentarischen Beratungen konnte sich nur der Änderungsantrag der CDU-Fraktion durchsetzen, dass der Zaun nicht versetzt wird, aber dafür die Schülerinnen und Schüler in den Pausenzeiten den Place Verneuile sur Seine nutzen dürfen.
„Hierdurch kann eine schnelle, unbürokratische und vor allem kostenneutrale Lösung für die Schulgemeinde gefunden werden“, so der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Lutz Köhler. „In Anbetracht der Notwendigkeit und des Raumbedarfs der Schule sind solche Lösungen wichtiger als die leeren Versprechen von Gesamtlösungskonzepten der SPD, welche den Platzbedarf der Carl-Ulrich-Schule nicht hier und heute gelöst hätten. Die CDU war in dieser Frage ganz bei den Interessen der Kinder, Lehrer und Eltern, statt sich in kommunalpolitische Grundsatzdiskussionen zu verwickeln“, so Köhler abschließend.
Die aktuelle Pressemitteilung der SPD spricht von einem gemeinsamen Konzept zur Nutzung der vorhanden Raum- und Flächenkapazitäten zwischen KiTa Wirbelwind, Schule und städtischen Einrichtungen. „Dieses Konzept ist unumstritten zu würdigen, schlecht nur für die SPD, dass dies bereits seit einiger Zeit durch die Stadt und die Schule angegangen wird. Nichts Neues also was hier seitens der SPD als Neuerung beworben wird. Auch wird im Änderungsantrag der SPD-Fraktion damit geworben, dass die innerstädtische Planung in regelmäßigen Abständen die Nutzungsmöglichkeit des „alten Friedhofs“ zu prüfen hat, damit dies bei dessen Umgestaltung mit einbezogen werden kann – nur wird seitens der SPD nicht gesagt, wann genau das sein wird. Im Ergebnis also viel Lärm um Nichts“ so Gerhard Jacobi, sozialpolitischer Sprecher der CDU Fraktion, abschließend.