Neuigkeiten
05.04.2019, 10:06 Uhr
Manfred Pentz: CDU seit 20 Jahren der stabile und verlässliche Anker in Hessen
Unter Führung der Ministerpräsidenten Volker Bouffier und Roland Koch wurde Hessen ein Champion unter den Ländern
Am kommenden Sonntag wird Hessen seit zwanzig Jahren von der CDU regiert. Der damalige Ministerpräsident Roland Koch wurde am 7. April 1999 ins Amt gewählt. Dieses Amt hat am 31. August 2010 Ministerpräsident Volker Bouffier übernommen. Der Generalsekretär der CDU Hessen, Manfred Pentz, erklärte anlässlich des Jubiläums am kommenden Sonntag:
„20 Jahre CDU-Regierungen in Hessen waren 20 erfolgreiche Jahre für die Menschen in unserem Land. Unter Führung der Ministerpräsidenten Volker Bouffier und Roland Koch wurde Hessen von hinteren Plätzen im Ländervergleich zu einem Champion. Gerade, wenn die Zeiten unsicher und die Aufgaben groß sind, hat sich die CDU als einziger Anker der Stabilität und Verlässlichkeit erwiesen. Wir haben in Koalitionen mit der FDP, mit absoluter Mehrheit und nun in einer Koalition mit den GRÜNEN unser Land hervorragend aufgestellt. Dabei hat die CDU immer wieder Maßstäbe gesetzt. Unser Land steht heute hervorragend da. Wir haben weniger Arbeitslose, mehr Jobs und höhere Löhne in Hessen. Unter unserer Führung gibt es Rekordinvestitionen in Straßenbau, Infrastruktur, Sicherheit, Bildung, Hochschulen und den ländlichen Raum. Die Finanzen des Landes werden konsolidiert, wir nehmen keine neuen Kredite auf, sondern zahlen sogar Schulden zurück. Das alles sind historische Meilensteine CDU-geführter Politik. In den Bereichen der Integration und der Bewahrung der Schöpfung haben wir bundesweit beachtete Maßstäbe gesetzt. 
 
Durch mutige Reformen in der Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik haben wir Hessen an die Spitze der deutschen Länder geführt und zehntausenden Menschen zu einem sicheren und gut bezahlten Arbeitsplatz verholfen. Im Bereich der Bildungspolitik haben wir jungen Menschen Zukunfts- und Karriereperspektiven eröffnet. Die Anzahl der Schulabbrecher und Menschen ohne Berufsausbildung haben wir drastisch gesenkt. Mit hoher Dynamik und viel Sachverstand packen wir die Herausforderungen unserer Zeit an. So werden wir durch eine Digitalisierungsoffensive eine Milliarde Euro investieren und flächendeckend schnelles Internet und ein modernes Mobilfunknetz ohne Funklöcher schaffen. Schulen, Hochschulen und Verwaltungen werden digitaler, Handwerk und Mittelstand erhalten unsere Unterstützung. 
 
Der ländliche Raum steht mit im Mittelpunkt unserer Politik. Mit einem Aktionsplan wollen wir sicherstellen, dass überall in Hessen die Infrastruktur vorhanden ist, die ein gutes Leben ermöglicht – in der Medizin, bei Mobilität und Digitalisierung, aber auch im Hinblick auf Arbeitsplätze, Schulen und Kitas, regionale Wertschöpfungsketten, Kultur und Sport. Unser Land ist heute wirtschaftsstark, sicher, innovativ, familienfreundlich, chancenreich und dadurch liebens- und lebenswert. Als CDU wollen wir den Menschen Sicherheit und Orientierung geben. Für uns stehen auch in Zukunft die Menschen im Mittelpunkt und nicht eine Ideologie.“ 
 
Beispiele erfolgreicher CDU-Politik der vergangenen 20 Jahre:
 
Die CDU-geführten Landesregierungen stärken konsequent Hessens Verkehrsnetz über alle Verkehrsträger hinweg: So wurden beispielsweise seit 1998 die Investitionen in den Landesstraßenbau von 27 Millionen Euro auf mindestens 90 Millionen Euro im Jahr gesteigert. 2018 stiegen sie auf 110 Millionen, 2019 auf 120 Millionen Euro. Auch mit Blick auf die zahlreichen Zusatzprogramme der vergangenen Jahre, etwa das Sonderstraßenbauprogramm mit 132 Maßnahmen in einem Umfang von 50 Millionen Euro im Zeitraum 2005 bis 2007, wird deutlich, dass eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur ein zentrales Anliegen der CDU war und ist. Folgerichtig werden daher in den kommenden Jahren die Mittel weiter auf 170 Millionen Euro steigen.
 
Wir investieren kräftig in Autobahnen und Bundesstraßen. Zur Umsetzung der Vorhaben des alten Bundesverkehrswegeplanes 2003 standen Hessen rund 3,6 Milliarden Euro zur Verfügung, ein Anteil von sieben Prozent an der Gesamtsumme. Für die neue Planungsperiode bis 2030 sind es nun 8,2 Milliarden Euro, der Anteil Hessen steigt gleichzeitig auf zwölf Prozent. Nach langen Diskussionen sind in den vergangenen Jahren die Investitionen des Bundes in seine Straßeninfrastruktur endlich deutlich angestiegen. Mit 382 Millionen Euro waren alleine die Sanierungsaufwendungen im Jahr 2016 fast doppelt so hoch wie die Gesamtausgaben von 1999 (197,7 Millionen Euro).
 
Unser Engagement der Landesregierung bei Projekten wie der Regionaltangente West oder der Nordmainischen S-Bahn, immer weiter steigende Landesmittel zur ÖPNV-Finanzierung sowie die Einführung eines hessenweiten Schülertickets und des Jobtickets sind bester Beleg dafür, dass CDU-geführte Landesregierungen die wichtige Bedeutung des ÖPNV erkennt und die Verbünde bei der Aufrechterhaltung eines attraktiven ÖPNV-Angebotes auch und gerade im ländlichen Raum aktiv unterstützt.
 
Die Attraktivität eines Wirtschaftsstandortes wird wesentlich durch eine gut ausgebaute und mit internationaler Anbindung versehene Verkehrsinfrastruktur geprägt. Wir haben uns immer klar und unverrückbar für den Ausbau des Frankfurter Flughafens und damit für einen enormen Schub neuer Arbeitsplätze ausgesprochen. Der Ausbau ist das Zukunftsprojekt Nr. 1 für Hessen und mit einem Umfang von über drei Milliarden Euro das größte privatfinanzierte Infrastrukturprojekt in Deutschland, das bestehende Arbeitsplätze sichern, neue schaffen und die Rhein-Main-Region als Wirtschaftsstandort langfristig stärken wird. 
 
Die CDU-geführten Landesregierungen haben die personelle und sachliche Ausstattung von Polizei und Justiz konsequent vorangetrieben. Zudem waren wir bundesweiter Vorreiter für zahlreiche Maßnahmen zur Verbesserung der Eingriffsbefugnisse für unsere Sicherheitsbehörden. So sind etwa Schleierfahndungen, Bodycams und der Schutzparagraf gegen tätliche Angriffe auf Polizei und Rettungskräfte hessische Initiativen, die zum bundesweiten Vorbild geworden sind. Hessen ist heute eines der sichersten Länder in Deutschland. Wir hatten in Hessen im Jahr 1999 427.805 Straftaten, 2018 waren es 372.798. Die Straßenkriminalität konnte dank entschlossener Polizeiarbeit in den letzten 20 Jahren messbar eingedämmt werden. Die Zahl der Fälle hat sich seitdem halbiert (1999: 121.224; 2018: 63.072), während sich die Aufklärungsquote nahezu verdoppelt hat (1999: 13,1 Prozent; 2018: 23,8 Prozent). Die Aufklärungsquote lag 1999 bei 47,5 Prozent, heute haben wir 64,2 Prozent. Und das obwohl Hessen 1999 etwa 6.035.200 Einwohner hatte und heute fast 200.000 mehr hat. Während vor 20 Jahren nur 726 Millionen Euro dafür ausgegeben wurden, wird der Wert 2019 bei 1,6 Milliarden und damit mehr als doppelt so hoch liegen.
 
Die von uns eingeführten Häuser des Jugendrechts leisten einen wichtigen Beitrag bei der Bekämpfung von Jugendkriminalität. Um Straftaten umgehend zu ahnden und ihnen präventiv zu begegnen, arbeiten Jugendamt, Polizei und Staatsanwaltschaft unter einem Dach zusammen. Dieses Erfolgsmodell bauen wir stetig weiter aus.
 
Die CDU-geführten Landesregierungen haben auch die Integration vorbildlich gefördert. Die verpflichtenden Deutsch-Vorlaufkurse und der Einbürgerungsleitfaden sind heute unverzichtbare Bestandteile eines erfolgreichen Integrationskonzeptes. Von politischen Mitbewerbern wurden sie bei Einführung als „Zwangsgermanisierung“ beschimpft, heute sind sie bundesweiter Standard. Im Mittelpunkt des Hessischen Aktionsplans zur Integration von Flüchtlingen und Bewahrung des gesellschaftlichen Zusammenhalts standen die Bewältigung der unmittelbaren Herausforderungen der Flüchtlingslage: Ein Dach über dem Kopf, Sprachkurse, Orientierung in unserem Gemeinwesen, Sicherheit und Zugang zum Arbeitsmarkt. Mit einem weiteren Aktionsplan haben wir uns noch stärker auf Integration und die Teilhabe für alle dauerhaft in Hessen lebenden Menschen konzentriert. Dabei haben wir alle in den Blick genommen: Hessinnen und Hessen, Migrantinnen und Migranten, die schon lange bei uns leben sowie Flüchtlinge, die neu zu uns gekommen sind. Das Finanzvolumen lag insgesamt bei 2,9 Milliarden Euro.
 
Die schulische Bildung unserer Kinder ist uns ein Kernanliegen. Unter CDU-Führung wurde die Unterrichtsversorgung von 83 Prozent vor 20 Jahren auf heute 105 Prozent gesteigert. Die Schüler-Lehrer-Relation haben wir von seinerzeit 1:19 auf jetzt 1:14 erhöht. Das bedeutet, jeder Lehrer hat im Schnitt mehr Zeit für den einzelnen Schüler im Unterricht. Wir haben heute in Hessen so viele Lehrer wie noch nie. Jede Woche werden rund 250.000 Stunden mehr Unterricht erteilt als 1999. Die Zahl der Schulen mit Ganztagsangebot haben wir seit Regierungsübernahme von 138 auf 1152 ausgebaut. Unter den Flächenländern hat Hessen laut Bundesfinanzbericht mit 1495 Euro im Jahr 2017 am meisten pro Kopf für Bildung ausgegeben. Unser Land steht damit an der Spitze vor Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Bayern. Hessen lässt sich gute Bildung etwas kosten, darauf können sich Schülerinnen und Schüler sowie deren Eltern verlassen.
 
Kurz vor Übernahme der Regierungsverantwortung standen im Jahre 1998 lediglich 963 Millionen Euro für die Hochschulfinanzierung zur Verfügung. Durch die erstmalig unter CDU-geführter Landesregierung eingeführten Hessischen Hochschulpakte erhalten die Hochschulen über die Laufzeit des Paktes von fünf Jahren ein einmaliges Maß an finanzieller Planungssicherheit. So ist im Zuge des derzeit laufenden hessischen Hochschulpaktes die Rekordsumme von rund 9 Milliarden Euro für die Hochschulen vereinbart worden. Allein im Jahr 2019 wird sich die Grundfinanzierung der Universitäten und Hochschulen für Angewandte Wissenschaften auf 1,7 Milliarden Euro belaufen. Als eines von wenigen Ländern hat Hessen zudem die dem Land im Zuge der BAföG-Reform zukommenden Mittel in Höhe von über 80 Millionen Euro pro Jahr vollständig im Hochschulbereich eingesetzt.
 
Eckpfeiler der Forschungsförderung in unserem Land ist seit 2008 das unter Regierungsverantwortung der CDU geschaffene Forschungsförderprogramm LOEWE. Mit diesem Programm wird zielgerichtet auch die Verbindung von Universitäten, außeruniversitären Forschungseinrichtungen und Wirtschaft gefördert. Die Mittel ermöglichen den Hochschulen, die seit der Jahrtausendwende beständig gewachsene Autonomie für die Profilbildung zu nutzen. Seit dieser Zeit wurden insgesamt rund 800 Millionen Euro Landesmittel in die Förderung herausragender wissenschaftlicher Verbundvorhaben von Hochschulen, außeruniversitären Forschungseinrichtungen und Unternehmen investiert. Insgesamt wurden Investitionen von mehr als 1,75 Milliarden Euro in Forschung und Entwicklung in Hessen getätigt bzw. ausgelöst. Allein im Jahr 2017 wurden in den geförderten LOEWE-Projekten rund 2.000 Personen zusätzlich beschäftigt. Dass Hessen heute in wichtigen Zukunftstechnologien wie der Bio- und Medizinforschung, der Energie- und Mobilitätsforschung sowie der IT-Forschung zu den führenden Ländern zählt, ist auch Ergebnis einer konsequenten Forschungspolitik der CDU-geführten Landesregierung. Auch in den beiden kommenden Jahren 2018/19 werden weitere rund 132 Millionen Euro bereitgestellt. 
 
Das drei Milliarden Euro umfassende Hochschulbauprogramm HEUREKA ist eine Erfolgsgeschichte, die unter der Regierungsverantwortung der CDU 2007/08 ins Leben gerufen wurde. Vielerorts sind Projekte in einem Umfang umgesetzt worden, der einer baulichen Neugründung der betreffenden Hochschule gleichkommt, orientiert an den konkreten Bedarfen und Planungen vor Ort. Standen in der noch laufenden Phase des HEUREKA-Programmes bis 2021 die Universitäten im Vordergrund, werden in dem sich anschließenden, eine Milliarde Euro starken HEUREKA II-Programm insbesondere die Hochschulen für angewandte Wissenschaften bzw. die Kunsthochschulen profitieren. Mit HEUREKA III werden wir schließlich von 2027 bis 2030 zusätzlich eine Milliarde Euro zum weiteren Abbau des Sanierungsbedarfs an den hessischen Hochschulen bereitstellen. 
 
Beginnend mit dem Hessischen Hochschulgesetz 2000 und dem Gesetz zur Technischen Universität Darmstadt 2004 ist die Autonomie der hessischen Hochschulen beständig angewachsen. Statt wie früher auf eine engmaschige Detailsteuerung zu setzen, erfolgt eine strategische Steuerung der hessischen Hochschulen heute in enger Abstimmung mit ihnen über Hochschulpakt, Zielvereinbarungen und die leistungsorientierte Mittelzuweisung. Im bundesweiten Vergleich steht Hessen, gerade mit Blick auf in anderen Ländern in jüngster Zeit erfolgte Gesetzesänderungen im Hochschulbereich, an der Spitze derjenigen, die den Hochschulen ein Höchstmaß an Handlungsfreiheit zubilligen. Die 2008 erfolgte Umwandlung der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt in eine Stiftungsuniversität ist ein weiterer Meilenstein in der Hochschulpolitik, welcher der Universität auf Basis größerer Entscheidungsspielräume den Ausbau ihrer Position als eine der führenden Lehr- und Forschungsuniversitäten in Deutschland ermöglicht.
 
Wir haben für eine Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Ausbildung gesorgt. Sowohl beruflich Qualifizierte als auch Akademiker werden auf dem Arbeitsmarkt benötigt und kein Ausbildungsweg hat einen höheren Stellenwert als ein anderer. Beide Wege eröffnen attraktive Zukunftsperspektiven und Weiterentwicklungsmöglichkeiten. Es ist daher konsequent, die Durchlässigkeit zwischen beiden Wegen zu erhöhen, wie es die CDU-geführte Landesregierung bereits 2005 mit dem Hochschulzugang für Absolventen der Meisterprüfung und 2010 für vergleichbare Abschlüsse der beruflichen Aufstiegsfortbildung in Hessen umgesetzt hat. Mit der Novellierung des Hessischen Hochschulgesetzes (HHG) 2015 wurden auch beruflich Qualifizierten mit mittlerem Schulabschluss und qualifiziertem Abschluss einer mindestens dreijährigen anerkannten Berufsausbildung mit einer Abschlussnote von 2,5 (oder besser) den Zugang zur akademischen Bildung an Hochschulen erleichtert. Die Studierenden verpflichten sich hierbei, im ersten Semester mindestens 18 oder im ersten Studienjahr 30 Leistungspunkte nach ECTS zu erbringen. Die Evaluierung dieses Versuches soll bis zum Ende des Sommersemesters 2020/21 abgeschlossen sein.

Für Familien haben wir Beispielhaftes auf den Weg gebracht. Unsere Familienzentren und unsere Hessische Familienkarte sind innovative Hilfen, die den Familien in Hessen unmittelbar zu Gute kommen. Wir entlasten seit August 2018 die Eltern bei den Kindergartenbeiträgen – für bis zu sechs Stunden am Tag. Mit einem Volumen von über 500 Millionen Euro in 2017 werden für die Förderung der frühkindlichen Bildung und Betreuung so viele Mittel wie noch nie zur Verfügung gestellt. Zum Vergleich: 1999 wurden gerade einmal 65 Millionen Euro in diesem Bereich investiert. 
 
Die von uns eingeführte Nachhaltigkeitskonferenz ist eine große Erfolgsgeschichte. Hier kommen verschiedene gesellschaftliche Gruppen zusammen, um gemeinsam Wege für ein nachhaltiges Leben und Wirtschaften in ganz unterschiedlichen Bereichen zu finden und zu fördern. Der nachhaltige Umgang mit der Umwelt, den Ressourcen und der Erhalt der Schöpfung sind ein wichtiger Bestandteil unserer Politik. Die Nachhaltigkeitskonferenz wird eng in die Aktivitäten des Landes zum Klimaschutz und zur Klimafolgenanpassung eingebunden. 
 
Unter unserer Führung wurde die finanzielle Trendwende in der Haushaltspolitik geschafft. Wir tilgen Schulden, schaffen die schwarze Null und stärken die Rücklagen. Den Kommunalen Finanzausgleich haben wir hin zu einer bedarfsgerechten Bemessung reformiert. Gegenüber 1999 erfolgte eine Verdoppelung der Mittel (von rund 2,5 auf 5 Milliarden Euro). Hessen ist dank unserer milliardenschweren Konjunkturprogramme besser durch die Finanz- und Wirtschaftskrise gekommen als die meisten anderen Länder.
 
Hessen hat mit der modernen Verwaltungssteuerung eine Vorreiterrolle eingenommen. Mit großem Interesse haben seinerzeit Haushaltsexperten aus anderen Bundesländern das Reformprojekt der Haushaltsmodernisierung in Hessen verfolgt. Vermögenswerte, wie Kunstschätze, Gebäude und Wälder des Landes werden in Hessen seit 2009 nach den kaufmännischen Regeln des Handelsgesetzbuchs bewertet. Durch eine „Inventur“ über das gesamten Vermögens- und Schuldenbestand des Landes waren mit Hilfe betriebswirtschaftlicher Steuerungssysteme der gesamte Vermögensstand und auch alle Belastungen des Landes zu erkennen. Dadurch lässt sich heute ressourcenschonend, effektiv und transparent wirtschaften.

Nordhessen war jahrzehntelang eine der strukturschwächsten Regionen Deutschlands, gekennzeichnet durch eine überdurchschnittliche hohe Arbeitslosigkeit und den Wegzug von jungen Menschen. Seit der Regierungsübernahme durch die CDU und die klare Schwerpunktsetzung auf Zukunftsbranchen wie die Logistik und den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur hat sich Nordhessen deutlich besser als nahezu alle anderen Regionen Deutschlands entwickelt. Indikator dafür ist der Umstand, dass die Arbeitslosigkeit in Nordhessen deutlich schneller abgebaut werden konnte als im Bundes- und Landesdurchschnitt. So lag sie im Jahr 2006 erstmals unter dem Bundesdurchschnitt und im Jahr 2018 sogar erstmals unter dem hessischen Landesdurchschnitt. Insgesamt ist sie in Kassel und den fünf nordhessischen Landkreisen in den vergangenen 20 Jahren um etwa 60 Prozent gesunken. Die Region ist durch Arbeitsplätze und ein deutlich verbessertes Freizeit- und Kulturangebot für viele Menschen sehr viel attraktiver geworden. Dies hat auch zu einer Trendwende bei der Bevölkerungsentwicklung in Nordhessen beigetragen: Seit dem Jahr 2011 ziehen mehr Menschen nach Nordhessen als wegziehen. Seit dem Jahr 2014 sind es sogar jedes Jahr so viele, dass die Bevölkerung Nordhessen erstmals seit fast fünf Jahrzehnten zunimmt.
 
CDU Deutschlands CDUPlus Online spenden Deutscher Bundestag
Angela Merkel CDU.TV Newsletter CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Angela Merkel bei Facebook
© CDU-Stadtverband Weiterstadt  | Startseite | Impressum | Datenschutz | Kontakt | Inhaltsverzeichnis | Realisation: Sharkness Media | 0.12 sec. | 57000 Besucher